Unwürdiges und undemokratisches Verhalten

CDU Antrag ohne Begründung abgesetzt

09.03.2021, 09:19 Uhr

Als undemokratisch und einem kommunalen Parlament unwürdig bezeichnet die CDU Neukirchen das Verhalten von SPD, UBL, FDP, FWG und GRÜNEN, die in der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung den Antrag der CDU Fraktion, Bürgermeister a.D. Klemens Olbrich zum Ehrenbürgermeister zu ernennen,  ohne Begründung von der Tagesordnung abgesetzt haben.

 „Mit diesem einmaligen Vorgang in der parlamentarischen Geschichte Neukirchens hat man ein für Demokraten äußerst unfaires Verhalten an den Tag gelegt. Die bisherige vertrauensvolle Zusammenarbeit wurde damit erheblich gestört. Man verweigert sich der inhaltlichen Auseinandersetzung mit diesem Thema und gibt dem Antragsteller noch nicht mal die Möglichkeit, seine Gründe für den Antrag darzustellen. Offensichtlich hält man dieses Thema nicht einmal für würdig, um sich der politischen Debatte zu stellen“, erklärt Fraktionsvorsitzender Martin Theune.

Der Vorsitzende des CDU Stadtverbandes Jürgen Lepper dazu:

„Nach unserer Auffassung dient eine parlamentarische Diskussion dazu, die unterschiedlichen Argumente sachlich auszutauschen und dann eine Mehrheitsentscheidung zu treffen. Dies haben die anderen Fraktionen mit ihrer unredlichen Handlungsweise leider verhindert.“ Er erklärt weiter: „Die CDU Neukirchen wird sich auch in der kommenden Wahlperiode dafür einsetzen, dass die kommunale Politik wieder mit Sachlichkeit und Fairness für Neukirchen gestaltet wird.“